AGB

Online-AGB
der ARGEN Dental GmbH, Fritz-Vomfelde-Straße 12, 40547 Düsseldorf, Amtsgericht Düsseldorf, HRB 16664, ("ARGEN") für Verträge mit ihren Kunden im Zusammenhang der Webseite www.argen.de ("Webseite").

§ 1 Geltungsbereich, Kunden

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen ARGEN und dem Kunden im Zusammenhang mit der Webseite gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ARGEN stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Kunden sind ausschließlich Unternehmer (§ 14 BGB).

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde meldet sich mit E-Mail-Adresse und Passwort im Log-in-Bereich an. Er kann danach die Datei mit den von ihm zu übermittelnden Daten auf die Webseite übertragen. Über den Button „Auftrag bestätigen“ gibt er ein verbindliches Angebot zur Bestellung des von ARGEN herzustellenden und zu liefernden Halbfertigerzeugnisses ab. Vor Bestätigung des Auftrags kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) ARGEN schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Auftragsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

(1) Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung ARGENs Eigentum.

(2) Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der gelieferten Ware durch den Kunden oder einen anderen Dritten erfolgt für ARGEN in der Weise, dass ARGEN Herstellerin der neuen Sache ist und Eigentümerin wird.    
Im Falle der Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware zusammen mit Waren des Kunden oder eines anderen Lieferanten erwirbt ARGEN Miteigentum an dem Verarbeitungsprodukt entsprechend dem Verhältnis des Rechnungswertes der be- oder verarbeiteten Vorbehaltsware zu dem Marktpreis der neuen Sache im Zeitpunkt der Be- und Verarbeitung.     Im Falle der Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen Waren erwirbt ARGEN Miteigentum oder soweit ihre Ware als Hauptsache anzusehen ist, Alleineigentum.

(3) Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang gegen Bezahlung berechtigt, nicht aber zu anderen Verfügungen, insbesondere nicht zur Sicherungsübereignung und Verpfändung. Veräußert der Kunde die von ARGEN gelieferte Ware, bei der ihr Eigentum nicht erloschen ist, so tritt er schon jetzt bis zur Tilgung sämtlicher Forderungen gegen ihn, alle ihm aus der Veräußerung zustehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an ARGEN ab. Er bleibt mangels entgegenstehender Mitteilung zur Einziehung der Forderung berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, ARGEN auf entsprechende Aufforderung hin eine Aufstellung dieser Forderungen zu übersenden und seine Abnehmer von der Abtretung zu benachrichtigen. ARGEN ist berechtigt, die Forderungen im eigenen Namen einzuziehen. Auf Verlangen des Kunden gibt ARGEN Sicherheiten nach unserer Wahl frei, soweit deren realisierbarer Wert die zu sichernden Forderungen um 20 % übersteigt.

§ 4 Höhere Gewalt

(1) In Fällen höherer Gewalt ist die hiervon betroffene Vertragspartei für die Dauer und im Umfang der Auswirkungen von der Verpflichtung zur Lieferung oder Abnahme befreit. Höhere Gewalt ist jedes außerhalb der Kontrolle des jeweiligen Vertragspartners liegende Ereignis, durch dass er ganz oder teilweise an der Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen gehindert wird, einschließlich Feuerschäden, Überschwemmungen, Streiks oder rechtmäßige Aussperrungen sowie nicht von ihm verschuldete Betriebsstörungen oder behördliche Verfügungen. Versorgungsschwierigkeiten und andere Leistungsstörungen seitens der Vorlieferanten sind ebenfalls höhere Gewalt.

(2) Der betroffene Vertragspartner wird dem anderen Vertragspartner unverzüglich den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewalt anzeigen und sich nach besten Kräften bemühen, die höhere Gewalt zu beheben und in ihren Auswirkungen soweit wie möglich zu beschränken.

(3) Die Vertragspartner werden sich bei Eintritt höherer Gewalt über das weitere Vorgehen abstimmen und festlegen, ob nach ihrer Beendigung die während dieser Zeit nicht gelieferten Produkte nachgeliefert werden sollen. Ungeachtet dessen ist jeder Vertragspartner berechtigt, von den betreffenden Bestellungen zurückzutreten, wenn die höhere Gewalt mehr als vier Wochen seit dem vereinbarten Lieferdatum dauert. Das Recht ihres Vertragspartners, im Falle länger andauernder höherer Gewalt den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Kosten des Versandes und der Versicherung trägt ARGEN, soweit nicht Kosten durch Sonderwünsche des Kunden entstehen (z.B. Expresszustellung). Die Kosten eines solchen Versandes aufgrund eines Sonderwunsches und der dazugehörigen Versicherung trägt der Kunde.

§ 6 Zahlungsmodalitäten, Verzug, Aufrechnung, Zurückbehaltung

(1) Der Kunde zahlt auf Rechnung, die idR monatlich erstellt wird.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist 7 Tage nach Zugang der Rechnung ohne Abzug fällig.

(3) Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von ARGEN anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Gewährleistung, einvernehmliche Warenrücklieferung

(1) Die Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist ARGEN hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von zwei Wochen erfolgt. Unabhängig von dieser Untersuchungs- und Rügepflicht hat der Kunde offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen. Versäumt der Kunde die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.

(2) Ist die gelieferte Sache mangelhaft, kann der Kunde als Nacherfüllung zunächst nach seiner Wahl Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) verlangen. Erklärt sich der Kunde nicht darüber, welches der beiden Rechte er wählt, so kann ARGEN ihm hierzu eine angemessene Frist setzen. Nimmt der Kunde die Wahl nicht innerhalb der Frist vor, so geht mit Ablauf der Frist das Wahlrecht auf ARGEN über.

(3) ARGEN ist  berechtigt, die geschuldete Nacherfüllung davon abhängig zu machen, dass der Kunde den fälligen Kaufpreis bezahlt. Der Kunde ist jedoch berechtigt, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten.

(4) Der Kunde hat ARGEN die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Im Falle der Ersatzlieferung hat der Kunde ARGEN die mangelhafte Sache nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben.

(5) Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten trägt ARGEN, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Andernfalls kann ARGEN vom Kunden die aus dem unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangen entstandenen Kosten (insbesondere Prüf- und Transportkosten) ersetzt verlangen, es sei denn, die fehlende Mangelhaftigkeit war für den Kunden nicht erkennbar.

(6) Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder eine für die Nacherfüllung vom Kunden zu setzende angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Bei einem unerheblichen Mangel besteht jedoch kein Rücktrittsrecht.

(7) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen auch bei Mängeln nur nach Maßgabe von § 8 und sind im Übrigen ausgeschlossen.

(8) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate.

(9) Bei einvernehmlichen Warenrücklieferungen trägt mangels entgegenstehender Vereinbarung der Kunde die Kosten der Rücklieferung und die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung. Der von ARGEN zu erstattende Warenwert wird anhand des Einkaufspreises oder des Tagespreises zum Zeitpunkt der Lieferung ermittelt, wobei der niedrigere Wert angesetzt wird.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des ARGENs, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der ARGEN nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen ARGENs, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Datenschutz

(1) Wir erheben und verarbeiten als Verantwortliche im Sinne des Art. 4 Nr. 7 Datenschutz-Grundverordnung („DS-GVO") personenbezogene Daten im Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hierzu zählen unter anderem Kontaktdaten sowie Daten zu erteilten Aufträge sowie Daten zur Abwicklung des Zahlungs- und Lieferverkehrs. Die Datenerhebung erfolgt in Übereinstimmung mit den einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorgaben aus der DS-GVO sowie einschlägigen datenschutzrechtlichen Nebengesetzen. Wir haben geeignete technische und organisatorische Maßnahmen implementiert, um die Sicherheit der erhobenen Daten herzustellen.

(2) Mit der Erhebung der im Rahmen der Vertragsschließung und Vertragsdurchführung erhaltenen personenbezogenen Daten verfolgen wir den Zweck, unsere Verpflichtungen aus dem Vertrag erfüllen bzw. vorvertragliche Maßnahmen durchführen zu können und unsere Kunden im Rahmen der Vertragsabwicklung zu betreuen. Hierzu sind wir aufgrund Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO legitimiert.

(3) Wir speichern und verarbeiten personenbezogene Daten grundsätzlich nur, solange dies dem ursprünglich verfolgten Zweck dient. Bei Entfallen des Zwecks löschen wir die Daten unverzüglich. Nur wenn durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen unser Unternehmen unterliegt, eine weitere Speicherung vorgesehen ist erfolgt keine Löschung. Solche Fälle sind z.B. das Bestehen berechtigter Interessen an einer Speicherung, etwa während des Laufs von Verjährungsfristen zum Zwecke der Rechtsverteidigung gegen etwaige Ansprüche oder z.B. die Erfüllung von gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.

(4) Wir geben personenbezogene Daten grundsätzlich nicht an Dritte weiter. Dies erfolgt in der Regel nur, wenn der Betroffene hierzu eingewilligt hat, wenn wir sog. "Auftragsverarbeiter" (Art. 4 Nr. 8 DS-GVO) oder sonstige Dritte (eigene Verantwortliche für die Datenverarbeitung, Art. 4 Nr. 10 DS-GVO) einsetzen, deren Einbindung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist oder wenn eine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht. Kategorien von Empfängern sind etwa Zahlungsdienstleister und Logistikdienstleister. Eine Nichtbereitstellung der Daten Ihrerseits kann zur Folge haben, dass der Vertrag nicht geschlossen werden kann.

Wir übermitteln Ihre Lieferdaten an unseren Logistikdienstleister. Die Verantwortung für Ihre Daten trägt der Logistikdienstleister. Informationen insbesondere über die verantwortliche Stelle des Logistikdienstleisters, die Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten des Logistikdienstleisters und die Kategorien personenbezogener Daten, die von dem Logistikdienstleister verarbeitet werden, erhalten Sie beim entsprechnden Logistikdienstleister. Die Datenschutzerklärung können Sie unter dem Webauftritt der Logistikdienstleister einsehen.

(5) Wir - bzw. im Falle der Auftragsverarbeitung unsere Dienstleister - verarbeiten personenbezogene Daten grundsätzlich nur in Ländern innerhalb der EU bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums, die dem Geltungsbereich der DS-GVO unterliegen.

(6) Bei der Bestellung auf Rechnung werden wir ggf. eine Beurteilung des Kreditrisikos auf Basis von mathematisch-statistischen Verfahren bei der Wirtschaftsauskunftei Creditsafe Deutschland GmbH, Schreiberhauer Straße 30, 10317 Berlin sowie bei der Creditreform Rating AG, Hellersbergstraße 11, 41460 Neuss durchführen (Sco-ring). Personenbezogene Daten sind hiervon nicht betroffen.

(7) Wir weisen Sie ferner darauf hin, dass Ihnen folgende Betroffenenrechte im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zustehen: Auskunftsrecht nach Art. 15 DS-GVO, Rechte auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 16-18 DS-GVO, Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO sowie Widerrufsrechte bei einer erteilten Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO) und Widerspruchsrechte gemäß Art. 21 DS-GVO im Falle einer Datenverarbeitung aufgrund berechtigten Interesses gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO. Ferner steht Ihnen ein Beschwerderecht gemäß Art. 77 DS-GVO zu.

(8) Sollten Daten zum Zwecke der Direktwerbung verarbeitet werden, können Sie jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einlegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Den Widerspruch können Sie an uns bzw. unseren Datenschutzbeauftragten richten, ohne dass Ihnen hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

(9) Wegen weiterer umfassender Informationen zum Datenschutz verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung auf unserer Website: https://argen.de/index.php?id=datenschutz. Bitte beachten Sie insbesondere unsere Allgemeingültigen Informationen unter Ziffer B der Datenschutzerklärung sowie unsere Informationen im Rahmen einer Vertragsdurchführung unter Ziffer C.VII.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort und alleiniger örtlicher Gerichtsstand ist Düsseldorf, soweit der Kunde Kaufmann ist.

(2) Es gilt ausschließlich deutsches materielles Recht unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt. Soweit in einer Klausel ein wirksamer, angemessener Teil enthalten ist, behält dieser Gültigkeit. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt sein, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Stand: Mai 2018